Allgemeiner Haftungsausschluss & Nutzungsbedingungen
für die gesamte Website MdL Heidi Lück inklusiv aller Untergliederungen
Durch die Nutzung unserer Webseiten erklärt sich der jeweilige Anwender mit den folgenden Nutzungsbedingungen, Haftungsausschlüssen und den jeweils gültigen Rechtsvorschriften einverstanden !
1. Inhalt des Onlineangebotes
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität bereitgestellter Informationen auf unserer gesamten Internetpräsenz (Webseiten oder sonstigen Dokumenten). Haftungsansprüche gegen uns, gleich welcher Art, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder unsere gesamte Webpräsenz ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung teilweise, zeitweise oder endgültig einzustellen. Wir verfolgen keinerlei beleidigende Absichten, Rufschädigungen, Ehrverletzungen, üble Nachrede, falsche Anschuldigungen oder Verleumdungen. Alle Informationen sind auch andernorts frei zugänglich.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (so genannte Links), die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen, wird eine, auch teilweise Haftung bei der Nutzung dieser Links grundsätzlich ausgeschlossen. Wir haben keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten und machen uns diese auch nicht zu Eigen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und/oder verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt gleichermaßen für alle innerhalb unseres eigenen Internetangebotes gesetzten Links, Banner und Verweise sowie auch für Fremdeinträge durch Besucher unserer Websites in, von uns eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Mailinglisten oder ähnlichem innerhalb unserer Internetpräsenz ! Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden jeglicher Art, die aus Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der jeweilige Autor und / oder Anbieter der Seite, auf deren Veröffentlichung lediglich über Links verwiesen wurde. Insbesondere gilt dies aber auch für Einträge durch Besucher auf unseren frei zugänglichen Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten oder ähnlichem, auch hier haftet alleine der jeweilige Verfasser/Autor des Geschriebenen.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb unseres Internetangebotes genannten und gegebenenfalls auch durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen, eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind ! Das Copyright für alle veröffentlichten, von uns selbst erstellten Objekten, gleich welcher Art, bleibt uneingeschränkt und ausnahmslos alleine bei uns ! Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte oder Sonstigem in anderen elektronischen und/oder gedruckten Publikationen oder sonstigen Formen ist ohne unsere schriftliche und ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet - eine etwaige Zuwiderhandlung gegen das Urheber- und Kennzeichenrecht kann gegebenenfalls auch eine straf- und/oder zivilrechtliche Verfolgung nach sich ziehen !
Fragen Sie deshalb bitte einfach kurz per eMail bei unserem Webmaster an und geben Sie an, welche Dateien Sie verwenden möchten, denn im Normalfall sind wir gerne bereit, zumindest soweit das Urheberrecht bei uns liegt, Ihnen die Verwendung von Daten zu gestatten.
Hier gilt dann jedoch: das Urheberrecht bleibt auch bei Erlaubnis der Verwendung uneingeschränkt bei uns und dieses Recht wird durch die Einräumung einer, auch zeitlich unbeschränkten Nutzung in keinster Weise beeinträchtigt. Die freie Weitergabe ist nicht gestattet und es muss gfls. ein entsprechender Hinweis (offen oder auch verdeckt im Quelltext) mit unserer Kontaktadresse angebracht werden.
4. Rechtswirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen und Haftungsausschluss
Alle Nutzungsbedingungen und der Haftungsausschluss sind als Teil unseres gesamten Internetangebotes zu betrachten, von welchem auch auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieses Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt; die ungültigen Teile hingegen finden in einem solchen Fall gesetzeskonform und ihrem Sinn gemäß die entsprechenden Anwendungen !
5. Internet Privacy Act
Wir verlangen die Respektierung des "Code 431.322.12 of the Internet Privacy Act", obgleich diese Seiten kaum in die Kategorie derer fallen dürften, die sich damit schützen müssten. Nichtsdestotrotz, wenn Sie diese Vereinbarung nicht akzeptieren, verlassen Sie bitte diese Website unverzüglich:
Der Verfasser dieser Seite trägt in keinerlei Form Verantwortung für die Art, in der die hier zur Verfügung gestellten Informationen genutzt werden. Dateien und alles andere auf dieser Seite sind nur für den privaten Gebrauch bestimmt und sollten darum nicht herunter geladen oder gelesen werden. Wenn der Besucher dieser Seiten irgendwie direkt oder indirekt in Verbindung mit Regierungen, Überwachungsdiensten, Justiz, staatlichen Stellen, Behörden, Anwälten oder ähnlichen Gruppierungen steht oder gestanden hat, oder eine solche Verbindung aufzunehmen gedenken, ist der Zugang zu allen Dateien und das Lesen der HTML Seiten verboten. Alle Objekte dieser Seite sind privater Eigentum und somit nicht zum Lesen durch solche Personen bestimmt. Es ist also verboten diese Seite zu betreten. Wenn Sie diese Seiten dennoch betreten , verstoßen Sie gegen den "Code 431.322.12 of the Internet Privacy Act", der 1995 von Bill Clinton verabschiedet wurde. Das heißt sie können gegen die Personen, welche diese Dateien verwalten, nicht vorgehen oder sie für irgendwelche Folgen der Verwendung dieser Daten verantwortlich machen.
6. Hotlinking und Trafficdiebstahl
Es ist den Betreibern fremder Webpräsenzen ausdrücklich untersagt, einzelne Ressourcen/Dateien wie Bilder/Downloads etc. dieser Domain auf Ihren Webseiten zu verlinken. Es handelt sich hierbei um Trafficdiebstahl, der erzeugte Traffic kostet den Betreiber dieser Website unter Umständen Geld.
7. Frameset
Es ist den Betreibern fremder Webpräsenzen ausdrücklich untersagt, Inhalte dieser Domain in fremde, eigene Framesets derart einzupflegen, als dass es dem Besucher derselbigen den Anschein erweckt, es handele sich um ein Erzeugnis der besuchten Seite.
8. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Email-Adressen, Namen, Anschriften, Webseiten) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Wir weisen allgemein darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
9. Nutzung von Kontaktdaten
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten sowie aller sonstigen Kontaktdaten auf dieser Webpräsenz durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
10. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollten Aufmachung oder sonstige Inhalte dieser Website Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandete Passagen werden entfernt, die Einschaltung eines Rechtsbeistandes ist nicht erforderlich. Dennoch, ohne vorherige Kontaktaufnahme, ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und unter Umständen Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannten Bestimmungen einreichen.
11. Gerichtsstand / Sonstiges
Der Besucher erkennt als Gerichtsstand den Sitz des Betreibers dieser Webpräsenz an (Kempten/Allgäu).
Wir behalten uns rechtliche Schritte bei Verstößen gegen die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.
12. Verantwortlichkeit
Inhaltlich Verantwortlich gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Harald Lück (Webmaster), Webereistraße 20, 87471 Durach/Allgäu (Verantwortlich für Inhalt und Veröffentlichung)
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Durach, den 04.11.2002